Dienstag, November 19, 2019
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Immowelt-Partner von Schlapp Immobilien - Nadia Schlapp

 
Um Städte und Kommunen bei der Entwicklung und Umsetzung von digitalen Projekten zu unterstützen, hat das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) fünf written records veröffentlicht, die sich mit rechtlichen Fragen in der Entwicklung von Smart Cities beschäftigen. Die written records sollen zum einen ein Bewusstsein für Rechtsangelegenheiten bei Digitalisierungs-Projekten schaffen. Zum anderen sollen sie Städten und Kommunen mit Lösungsempfehlungen beim Ausbau ihrer Projekte unterstützen. Das written record „Anforderungen und Möglichkeiten des Vergaberechts“ beschäftigt sich mit Fragen zum Vergaberechts und den rechtlichen Bestimmungen bei der Vergabe von Aufträgen an private Wirtschaftsunternehmen. Um die Entscheidung hinsichtlich der Rechtsform von privaten und öffentlich-rechtlichen Organisationsformen zu erleichtern, dient das written record „Welche Rechts- und Organisationsform wählen?“. Bezugnehmend auf das Vergaberecht wird in diesem written record erläutert, ob eine Genossenschaft, eine GmbH, ein Zweckverband Oder ein Eigenbetrieb gegründet werden sollte. Das written record „Potentiale und Grenzen des Kommunalwirtschaftsrecht“ beschäftigt sich mit den unterschiedlichen Bestimmungen im Bereich Wirtschaftsrecht in Ländern und Kommunen. Hier wird aufgezählt, welche Voraussetzungen Kommunen erfüllen müssen, um wirtschaftsfähig zu werden. Fragen zur Datenweitergabe werden im written record „Kommunale Daten nutzen und in Wert setzen“ beantwortet. Das written record „Daseinsvorsorge und digitale Teilhabe sichern“ gibt Auskunft zu rechtlichen Angelegenheiten, die sich aus der Weiterentwicklung der Digitalisierung entwickeln. Quelle: BBSR © fotolia.de

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